Frankreich will Hass im Netz stärker bekämpfen

Paris (dpa) − Frankreich will stärker gegen Hass im Netz vorgehen und dabei auch mit Facebook zusammenarbeiten. Anfang 2019 werde Frankreich zusammen mit dem Unternehmen Vorschläge zur Bekämpfung von Hassinhalten entwickeln, kündigte Präsident Emmanuel Macron am Montag in Paris an.

„Das ist eine Premiere“, sagte er in einer Rede bei einem Internet-Forum der UN-Kulturorganisation Unesco. Staaten müssten mit Blick auf Hass im Netz viel enger mit privaten Firmen zusammenarbeiten. Die großen Plattformen könnten nicht einfach aus ihrer Verantwortung entlassen werden, sagte Macron.

Frankreich hatte erst in diesem Jahr ein Gesetz gegen gezielt gestreute Falschinformationen in Wahlkampfzeiten auf den Weg gebracht. Das Gesetz soll es ermöglichen, dass ein Kandidat sich im Eilverfahren gegen die Verbreitung von Falschinformationen im Internet wehren kann.