Recht
dpa - Deutsche Presseagentur GmbH

Buschmann fordert europäisches Vorgehen gegen Telegram

Man müsse darüber vielmehr herausfinden, wie und warum sich Menschen im Netz radikalisierten. Darüber sei zu wenig bekannt. „Daher hat mein Haus mehrere Forschungsaufträge dazu vergeben. Das Thema ist viel größer als Telegram.»

Berlin (dpa) − Im Kampf gegen Radikalisierung und Hetze im Netz hat sich Justizminister Marco Buschmann für ein gemeinsames europäisches Vorgehen gegen die Online-Plattform Telegram ausgesprochen. Dies mache auf die Betreiber von Telegram „mehr Eindruck, als wenn das jedes Land allein versucht“, sagte der FDP-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Dienstag). „Beim Umgang mit dem IS (Islamischen Staat) ist es auf diese Weise gelungen, dass die Kanäle der Terrororganisation einfach abgestellt wurden.“

 

Da Telegram mit Werbung Geld verdienen wolle, dürften die Betreiber ein Interesse daran haben, weiterhin Zugang zum finanziell lukrativen europäischen Markt zu haben. Zugleich warnte Buschmann vor der „Illusion“, dass Hass und Hetze aufhörten, wenn alle Regeln gegen Telegram durchgesetzt seien. „Radikale werden sich neue Wege und Plattformen suchen“, sagte der Minister voraus. Man müsse vielmehr herausfinden, wie und warum sich Menschen im Netz radikalisierten. Darüber sei zu wenig bekannt. „Daher hat mein Haus mehrere Forschungsaufträge dazu vergeben. Das Thema ist viel größer als Telegram.»