Investigative Journalisten besser schützen

Berlin – Der Deutsche Journalisten-Verband fordert die Meldebehörden in Deutschland auf, investigativ arbeitende Journalistinnen und Journalisten besser zu schützen. „Wenn Journalisten eine Auskunftssperre für ihre Adressdaten beantragen, sollten die Meldebehörden diesen Wunsch berücksichtigen“, sagt DJV- Bundesvorsitzender Frank Überall. Anfeindungen und Bedrohungen gegenüber Journalisten, die etwa im rechtsextremen Milieu recherchierten, seien keine Ausnahmen mehr, so der DJV-Vorsitzende. Betroffene Journalisten müssten sich darauf verlassen können, dass ihre Privatadresse geheim bleibe, wenn sie dies wünschten.

Erst vor wenigen Tagen hatte das Verwaltungsgericht Leipzig eine einstweilige Verfügung gegen die Stadt Leipzig erlassen, die einem Investigativreporter der „Welt“ eine Auskunftssperre im Melderegister verweigern wollte. Ähnliche Erfahrungen hatte zuvor bereits ein Berichterstatter der „Zeit“ in Leipzig machen müssen. Nach Einschätzung des Verwaltungsgerichts reicht es für eine Meldesperre aus, wenn ein Journalist aufgrund „seiner konkreten beruflichen Tätigkeit einer abstrakten Gefahr“ ausgesetzt sei.

„Statt in den Regionen mit der größten Gefährdung von Journalisten Gerichtsverfahren über Auskunftssperren zu führen, sollten die Meldebehörden unbürokratisch handeln“, empfiehlt der DJV-Vorsitzende.