RBB-Personalratschefin: Wusste erst seit RBB-Krise von Boni

Sabine Jauer steht an der Spitze des RBB-Personalrats. Sie sagt im RBB-Untersuchungsausschuss in Brandenburg, seit wann sie von den umstrittenen Bonuszahlungen in dem Sender wusste und wie sie eingebunden war.

Potsdam (dpa) − Die Personalratschefin des RBB, Sabine Jauer, hat nach eigenen Angaben erst im vergangenen Sommer mit Beginn des Sender-Skandals von den umstrittenen Bonuszahlungen an Führungskräfte erfahren. „Bis August 2022 hat mir die Fantasie gefehlt, mir vorzustellen, dass es so etwas gibt“, sagte Jauer am Dienstag im Untersuchungsausschuss des Brandenburger Landtags zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB). „Ich hatte weder als Mitglied im Verwaltungsrat noch als Personalrätin Kenntnis von diesem System.“

Der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) war im Sommer 2022 in eine tiefe Krise gestürzt. Dabei geht es um Vorwürfe von Vetternwirtschaft und Verschwendung gegen die mittlerweile fristlos entlassene Intendantin Schlesinger und den inzwischen zurückgetretenen Chefaufseher beim RBB-Verwaltungsrat, Wolf-Dieter Wolf. Beide hatten Vorwürfe zurückgewiesen. Die Generalstaatsanwaltschaft ermittelt noch, die Unschuldsvermutung gilt. Inmitten des Skandals wurde auch bekannt, dass es im Sender ein intransparentes Bonussystem gab. Der Verwaltungsrat beschloss im August die Abschaffung. Der Untersuchungsausschuss im Landtag will herausfinden, wie die Rechtsaufsicht Brandenburgs über den öffentlich-rechtlichen ARD-Sender in früheren Jahren ablief − sie wechselt alle zwei Jahre mit Berlin.

Jauer war seit September 2020 an der Spitze des Personalrats und davor nach eigenen Angaben vier Jahre reguläres Mitglied. Sie sagte, sie habe am 7. oder 8. August 2022 über ein Medium Kenntnis des Bonussystems in dem ARD-Sender erhalten und danach aus Gesprächen und in Protokollen gelesen, wer daran beteiligt war − in diesem Zusammenhang nannte sie Wolf. Die damalige Intendantin Schlesinger sei eingebunden gewesen.

„Wir waren da nicht eingebunden, es gab auch aus unserer Perspektive keinen Anlass“, sagte die Personalratschefin. Das Gremium sei zwar monatlich im Gespräch mit der Geschäftsleitung über viele Bereichs- und Geschäftsziele gewesen, sagte Jauer. Sie schränkte aber ein: „Wir sind nicht auf die Idee gekommen, diese Ziele mit Prämien in Verbindung zu bringen.“ Sie habe nur von einer Zulage für die frühere RBB-Intendantin Schlesinger für den ARD-Vorsitz gewusst.

Der Personalrat war nach Angaben seiner Vorsitzenden nicht in die Verfahren von Kollegen mit außertariflicher Bezahlung involviert. „Wir sind bei allen außertariflichen Beschäftigten und erst recht bei Direktoren, die Dienstverträge haben, nicht in das Verfahren eingebunden“, sagte Jauer. „Die Boni, um die es hier geht, die betreffen alle außertariflich Beschäftigten des Hauses.“

Vor der Verwaltungsratssitzung am 12. Juli 2022 bekam die Personalratschefin nach eigenen Angaben eine anonyme Mail eines Kollegen, in der es um vorgeschaltete Gesprächsrunden ohne sie ging. Aber: „Ich weiß nicht, worüber gesprochen wurde“, sagte Jauer.