PRuF Symposion 2019: Parteien und Wahlen
Düsseldorf (pressrelations) -
PRuF Symposion 2019: Parteien und Wahlen
Am 5. und 6. April widmet sich das diesjährige parteienwissenschaftliche Symposion des Instituts für Deutsches und Internationales Parteienrecht und Parteienforschung (PRuF) dem Thema ‚Parteien und Wahlen‘. Ziel der Veranstaltung ist neben der wissenschaftlichen Analyse, Möglichkeiten zur Optimierung der demokratischen Wettbewerbsordnung aufzuspüren und auszuloten.
Wahlen sind das Kernstück jeder demokratischen Ordnung. In ihnen vollzieht sich die demokratische Willensbildung des Volkes, durch sie lässt sich das demokratische Versprechen überhaupt erst in der Praxis flächendeckend einlösen. In modernen Demokratien sind Wahlen untrennbar mit der besonderen Rolle von politischen Parteien verbunden, die als "Wahlvorbereitungsorganisationen" eine personelle wie programmatische Vorauswahl treffen und dadurch den demokratischen Willen der Wähler operationalisierbar machen. Gleichzeitig sind die Vertreter der Parteien in den Parlamenten aber auch diejenigen Akteure, die über die Wahlgesetzgebung auch die Regeln des Wahlprozesses festlegen und damit eine klassische "Entscheidung in eigener Sache" treffen.
Nicht zuletzt aufgrund dieses Interessenkonflikts mit dem Ziel der Gemeinwohlfindung hat sich in Deutschland in den letzten Jahren die verfassungsgerichtliche Kontrolldichte gegenüber wahlrechtlichen Bestimmungen deutlich erhöht. In kurzen zeitlichen Abständen hat das Bundesverfassungsgericht das geltende Bundestagswahlrecht für verfassungswidrig erklärt und der Gesetzgeber das Recht angepasst, ohne dass jedoch bisher die Diskussion um eine Reform des Wahlrecht verstummt wäre.
Vor diesem Hintergrund widmet sich dieses parteienwissenschaftliche Symposion verschiedenen als defizitär erkannten Effekten des derzeit institutionalisierten Parteienwettbewerbs durch Wahlen.
Die Themen am Freitag, 4. April:
Die Reform des Bundestagswahlrechts
Das Wahlgeheimnis vor dem Aus?
Die Kandidatenaufstellung der Parteien als Wahlvorbereitungshandlung
Internationaler Vergleich von Wahlsystem und Kandidatenaufstellung insb. in Frankreich und Italien
Am Samstag, den 5. April, kommen Praktiker zum Zuge: Um 9:30 Uhr setzen sich Oberbürgermeister Thomas Geisel, Prof. Dr. Klaus Gärditz sowie Prof. Dr. Martin Morlok mit der Frage der politischen Einflussnahmen im Vorfeld von Wahlen auseinander. Bei der Abschlussdiskussion unter der Moderation von Prof. Dr. Ulrich von Alemann (HHU) diskutieren MdB Bärbel Bas (SPD), MdB Britta Haßelmann (Grüne), MdB Ansgar Heveling (CDU), MdB Niema Movassat (Linke) sowie MdB Benjamin Strasser (FDP) zu Aspekten der Wahlrechtsreform.
Interessierte sind herzlich willkommen!
Die Teilnahme ist kostenfrei, jedoch nur nach erfolgter Anmeldung (www.pruf.de/symposion-formular.html) möglich.
Weitere Infos sowie das Programm unter: www.pruf.de
Kontakt:
Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf
Universitätsstraße 1
40225 Düsseldorf
Deutschland
Telefon: (0211) 81-00,
Telefax: (02 11) 34 22 29
Mail: mailto:Willhardt@verwaltung.uni-duesseldorf.de
