RBB will trotz Mehreinnahmen an rigidem Sparkurs festhalten

Berlin/Potsdam - Der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) will trotz Mehreinnahmen an seinem Sparkurs festhalten. Zwar hätten sich zum 31. Dezember 2024 die verfügbare Mittel im Vergleich zur ursprünglichen Planung um rund 27 Millionen Euro auf 79,5 Millionen Euro deutlich erhöht, teilte der ARD-Sender für Berlin und Brandenburg auf Anfrage des KNA-Mediendienstes mit. Über die Hälfte davon - nach RBB-Angaben rund 15 Millionen Euro - resultierten aber aus zeitlich verschobenen Auszahlungen.

„Mit Blick auf die Mittelfristige Finanzplanung sind die Verbesserungen nicht nachhaltig, da das Geld 2025 ausgegeben wird, nur später als geplant“, so ein Sender-Sprecher. Lediglich zwölf Millionen Euro seien dagegen „nachhaltig und verbessern die Situation". Die verfügbaren Gelder zum einmaligen Stopfen von Finanzlöchern zu verwenden, verbiete aber „allein schon die Tatsache, dass wir bislang - auch in unserer mittelfristigen Planung - ohne jeglichen Puffer planen“, so der RBB weiter: „Auch wenn die oben genannten Summen nach viel Geld klingen, sind sie in Relation zu anderen Größen nicht besonders hoch.“

Nullrunden und Stellenstreichungen

So plane der Sender aktuell mit zwei Nullrunden, in denen die Gehälter und Honorare der Mitarbeitenden nicht erhöht werden sollen. Der Gegenwert dieser beiden Nullrunden liege, wenn man die bei anderen öffentlich-rechtlichen Anstalten erzielten Tarifabschlüsse mit einer Steigerung von 2,46 Prozent für 2025 und 2026 unterstelle, bei rund elf Millionen Euro jährlich. „Leider verändern diese Zahlen die Situation des RBB also nicht grundlegend. Der RBB muss sich verkleinern“, so der Sprecher.

Die zusätzlichen Mittel könnten aber dabei helfen, den eingeleiteten Veränderungsprozess zu gestalten. Die geplanten strukturellen Veränderungen blieben aber weiterhin notwendig. RBB-Intendantin Ulrike Demmer hatte bereits im Januar angekündigt, bis 2026 die Kosten für Personal und Honorare um 22 Millionen Euro zu senken und in diesem Prozess noch einmal 254 Stellen für festangestellte und freie Mitarbeitende zu streichen. Bereits im Vorjahr hatte der RBB rund 100 Stellen abgebaut.

„Langfristig muss der RBB unabhängig von solchen, in den meisten Fällen nicht vorhersehbaren Schwankungen werden, wie wir sie für 2024 erleben“, so der Sender. Die geplanten Maßnahmen in den Bereichen Immobilien, Programm, Organisationsstruktur und Personal seien notwendig, um langfristig den Fortbestand des Senders zu sichern.