Trump macht Weg für US-amerikanisches TikTok frei

Immer wieder hat US-Präsident Trump der chinesischen Kurzvideoplattform TikTok eine Gnadenfrist für einen Verkauf an US-Investoren gewährt. Nun soll ein Deal stehen. Doch ob die Probleme damit gelöst werden, ist offen.

Washington (KNA) – US-Präsident Donald Trump hat dem geplanten neuen US-Geschäft der Kurzvideoplattform TikTok seinen Segen erteilt. Am Donnerstag unterzeichnete Trump ein Dekret, das sicherstellt, dass der vorgesehene Verkauf der US-Sparte an einheimische Investoren gesetzlichen Vorgaben genügt. Der Betrieb für US-Nutzer soll nach Angaben von Vizepräsident JD Vance für 14 Milliarden Dollar vom chinesisch kontrollierten Konzern ByteDance an eine Gruppe von US-Investoren verkauft werden.

Ein Gesetz der Vorgängerregierung, das mit Unterstützung beider großer Parteien verabschiedet worden war, schreibt vor, dass TikTok in den USA nicht weiter betrieben werden darf. Es sei denn, die Daten der US-Nutzer und der Algorithmus, der entscheidet, welche Videos an wen ausgespielt werden, werden innerhalb der Vereinigten Staaten gespeichert und gesteuert. Hintergrund waren Sorgen um eine mögliche chinesische Einflussnahme und den Datenschutz.

Aufschub um 120 Tage
Trump, der während seiner ersten Amtszeit selbst einen Versuch unternommen hatte, TikTok zu verbieten, hatte sich gegen das Gesetz gestellt, musste es aber dennoch durchsetzen. Immer wieder hatte er die Frist, bis zu der TikTok an US-Investoren verkauft werden muss, verlängert. Auch das aktuelle Dekret gewährt der App einen Aufschub von 120 Tagen, bis der Verkauf unter Dach und Fach sein soll.

Die App soll künftig in den USA unabhängig vom chinesischen und vom internationalen Geschäft betrieben werden. Käufer sollen der Softwarekonzern Oracle und der Finanzinvestor Silver Lake sein. Den Angaben zufolge wird ein weiterer Teil der Anteile von einer Investmentfirma aus Abu Dhabi übernommen. Auch ByteDance selbst soll einen kleinen Teil des Geschäfts behalten. Der chinesische Präsident Xi Jinping hat dem Deal laut Trump zugestimmt.

Ob die Bedenken, die ursprünglich zur Verabschiedung des Gesetzes geführt hatten, mit der neuen Struktur ausgeräumt werden, ist unklar. Abgeordnete des US-Kongresses forderten genauere Informationen über das Geschäft, um nachvollziehen zu können, ob die Abspaltung von China ausreiche, um US-Nutzer zu schützen. Beobachter fürchten derweil eine politische Einflussnahme der Trump-Regierung auf die Inhalte der Online-Plattform.