Spanien hält trotz Google-Rückzugs an Urheberrechtsreform fest

Madrid (dpa) - Dies gab das Bildungs- und Kulturministerium am Donnerstag in Madrid bekannt. Die Reform, die die Erhebung einer "Google-Abgabe" vorsieht, werde wie geplant umgesetzt. Die angekündigte Einstellung des Dienstes von Google News in Spanien sei eine unternehmerische Entscheidung.

Das Ministerium werde in Kürze die konkreten Details der Reform ausarbeiten. Dann erhielten alle Betroffenen erneut die Gelegenheit, ihre Haltung darzulegen. Die Ende Oktober verabschiedete Gesetzesreform sieht vor, dass Betreiber von News-Aggregatoren, die Nachrichten aus dem Web einsammeln und aufbereiten, grundsätzlich eine Gebühr an Verlage und Autoren zahlen müssen, wenn sie Auszüge aus deren Texten anzeigen.

Die sogenannte "Google-Gebühr" soll am 1. Januar in Kraft treten. Allerdings steht bislang nicht fest, wie hoch sei sein wird und auf welchem Wege sie eingezogen werden soll.

Das Ministerium wies darauf hin, dass Internetbenutzer auch nach der Einstellung von Google News in Spanien die Inhalte einsehen könnten. Man könne zum Beispiel auf die Internetseiten der einzelnen Medien oder andere Suchmaschinen zurückgreifen, betonte das Ministerium in einem Kommuniqué.