"taz"-Satire über Lech Kaczynski ohne juristisches Nachspiel

Warschau, 7. Dezember (AFP) - Die in der "tageszeitung" im Juni 2006 veröffentlichte Satire über Polens Präsidenten Lech Kaczynski bleibt ohne juristisches Nachspiel. Wie eine Sprecherin der Warschauer Staatsanwaltschaft am Freitag mitteilte, wurde das Ermittlungsverfahren bereits in der vergangenen Woche mangels Beweisen eingestellt. "Es ist erfreulich, dass die polnische Justiz funktioniert und der Kartoffelkrieg nun ein Ende hat", erklärte "taz"-Chefredakteurin Bascha Mika in Berlin. Die Ermittlungen waren nach einer Klage der damaligen polnischen Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) eingeleitet worden.

Die PiS sah in dem Text mit dem Titel "Polens neue Kartoffel" aus der Serie "Schurken, die die Welt regieren wollen" eine Beleidigung des Staatsoberhauptes. Darauf stehen in Polen bis zu drei Jahre Haft. Ermittelt wurde gegen den Autor des Textes, Peter Köhler und Chefredakteurin Mika. Diese bezeichnete die Ermittlungen gegen sie als "absurde Geschichte".

Warschau hatte nach der Veröffentlichung des Textes eine offizielle Entschuldigung von Berlin verlangt. Die Bundesregierung lehnte dies jedoch unter Hinweis auf die Pressefreiheit ab. Der damalige Regierungschef und Zwillingsbruder des Präsidenten, Jaroslaw Kaczynski, ließ daraufhin einen Gipfel des Weimarer Dreiecks mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Staatspräsident Jacques Chirac platzen und begründete dies mit "gesundheitlicher Unpässlichkeit". Nach der Niederlage der Kaczynski-Partei PiS bei der Parlamentswahl im Oktober löste Donald Tusk von der liberalen Bürgerplattform Jaroslaw Kaczynski als Ministerpräsident ab. Lech Kaczynski ist als Staatschef weiterhin im Amt. pep/jes