Produktionsfirma Camp TV droht Aufsichtsbehörde mit Millionenklage

München (dpa) - Wie der Anwalt der Produktionsfirma, Michael Scheele, am Donnerstag in München mitteilte, habe das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig als letzte Instanz am Mittwoch entschieden, dass der Widerruf der Sendelizenz durch die BLM im Mai 2009 rechtswidrig gewesen sei (AZ: BVerwG 6 B32/11, 6C 39/11).

Als Begründung habe die BLM damals sinngemäß angegeben, dass sich mit dem Tod des Gesellschafters Ralph Burkei die Anbietervielfalt verkürzt habe, teilte der Anwalt mit. Diese Begründung sei jedoch fadenscheinig. Mitgesellschafter Ralph Piller habe die Produktion fortgeführt.

Nach dem Widerruf der Sendelizenz habe Camp TV die Geschäftsgrundlage verloren und 25 Mitarbeiter ihren Job. Den Verlust bezifferte Piller laut Mitteilung auf "weit mehr als eine Million" Euro, woraufhin er nun eine Millionenklage gegen die BLM vorbereiten werde.

Die BLM bewertete die Entscheidung anders: Das Bundesverwaltungsgericht habe aus rein formalen Gründen entschieden, sagte Geschäftsführer Martin Gebrande der Nachrichtenagentur dpa. Die Entscheidung gegen Camp TV habe den Bestimmungen der BLM-Fernsehsatzung entsprochen. Der BLM liege noch keine schriftliche Urteilsbegründung vor.