Wirbel um ORF-Stiftungsrätin Huberta Gheneff

Wien - Die Rechtsanwältin Huberta Gheneff ist Stiftungsrätin des ORF und unbeschränkt haftende Gesellschafterin der Kanzlei Gheneff-Rami-Sommer KG. NEWS vorliegende Gerichtsakten belegen nun, dass diese Kanzlei den Ex-Politiker Walter Meischberger gegen die ORF Online und Teletext GmbH & Co KG vertreten hat.

Meischberger hatte Anträge nach dem Mediengesetz gestellt, weil ORF Online berichtet hatte, er "hätte im Zusammenhang mit der Privatisierung der BUWOG im Jahr 2004 gemeinsam mit einer anderen Person 10 Millionen Euro Schwarzgeld erhalten".

Pech für Meischberger: Das Landesgericht für Strafsachen Wien hat die Anträge am 18. Jänner 2011 abgewiesen (nicht rechtskräftig).

Kritik entzündet sich nun an der Tatsache, dass Gheneffs Kanzlei einen Mandanten gegen eine ORF-Tochter vertreten hat, obwohl Gheneff im Stiftungsrat des ORF, der ähnlich einem Aufsichtsrat sei, sitzt. Der Stiftungsrat bestellt unter anderem den ORF-Geschäftsführer, überwacht die Geschäftsführung und vieles mehr.

Einzig: Im ORF-Gesetz sind zahlreiche Bestimmungen angeführt, wann man nicht dem Stiftungsrat angehören darf. Eine Regelung, dass Anwalt, dessen Kanzlei einen Mandanten gegen den ORF oder eine seiner Tochterfirmen vertritt, nicht dem Stiftungsrat angehören darf, existiert jedoch nicht.

ORF-Insider sprechen trotzdem von einer "fatalen Optik". Es sei nur mehr "eine Frage von Tagen bis über einen Rücktritt Gheneffs als Stiftungsrätin" diskutiert werde.