Wegen FPÖ-Angriffs auf ORF: Offener Brief an Österreichs Kanzler Kurz

Wien (dpa) − In einem offenen Brief an Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) kritisieren führende deutsche Journalisten und Kulturschaffende die Attacken der Regierungspartei FPÖ auf den Österreichischen Rundfunk (ORF). Das Facebook-Posting von Vizekanzler und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache, in dem er die Sendung von ORF-Nachrichtenmoderator Armin Wolf angreift («Ein Ort, an dem Lügen zu Nachrichten werden»), habe Bestürzung ausgelöst, schrieb der Vorstand des Hanns-Joachim-Friedrich-Preises am Donnerstag an Kurz. Damit würden Hunderte Journalisten des ORF als Propagandisten und Produzenten von Falschmeldungen verleumdet.

Straches Versuch, «den persönlichen Ruf von Journalisten zu beschädigen und deren Glaubwürdigkeit zu untergraben, verstehen wir als einen Angriff auf einen der wichtigsten Grundwerte demokratischer Ordnung, die Pressefreiheit“, so die Unterzeichner, zu denen die Journalisten Claus Kleber und Frank Plasberg, die Moderatorinnen Marietta Slomka, Petra Gerster und Maybrit Illner sowie der Intendant der Berliner Staatsoper Jürgen Flimm zählen. Der Vorgang gleiche den Methoden der ungarischen und polnischen Regierung, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk diffamieren zu wollen. 

Der Kanzler führe sonst gerne ein offenes Wort. «Umso mehr verwundert uns Ihre Zurückhaltung in diesem für die Meinungs- und Pressefreiheit eines europäischen Landes so wichtigen Fall“, hieß es.

Seit Dezember regiert in Österreich eine ÖVP-FPÖ-Koalition. Die FPÖ liegt seit langem mit dem ORF im Clinch und fordert die Abschaffung der „Zwangsgebühren“.