Grünen-Fraktion fordert Rettung von Journalisten aus Afghanistan

Berlin (dpa) − Die Grünen im Bundestag fordern die Bundesregierung auf, bedrohte Journalisten unverzüglich aus Afghanistan zu evakuieren. „Wir appellieren an die Bundesregierung, umgehend alles zu tun, um diese Menschen vor der Gewalt der Taliban zu retten“, schreiben mehrere Abgeordnete der Fraktion, darunter die medienpolitische Sprecherin und Initiatorin, Margit Stumpp, in einem Offenen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) und Außenminister Heiko Maas (SPD).

Medienschaffende, die noch im Land seien, seien in „akuter Lebensgefahr“, schreiben die Unterzeichner weiter. Auch Journalisten und Mitglieder von Menschen- und Frauenrechtsorganisationen, die bereits in Drittstaaten geflüchtet seien, seien dort vor den Islamisten nicht sicher.

Bereits vor der Machtübernahme der Taliban habe Afghanistan auf der Rangliste der Pressefreiheit Platz 120 von 180 belegt, geben die Grünen-Politiker, darunter auch der Außenexperte Omid Nouripour, zu bedenken.

Nötig seien daher beschleunigte Aufnahmeverfahren, die über Einzelfallentscheidungen hinausgingen. Diese seien der „derzeitigen Notlage nicht angemessen“. Dazu gehöre auch eine vereinfachte Visavergabe für Menschen, deren Gefährdung von Expertinnen und Experten verifiziert worden sei, schreiben die Abgeordneten weiter.

Die Organisationen vor Ort, „die weiterhin täglich verzweifelte Hilferufe“ bekämen, bräuchten dringend Klarheit. Das bisherige Vorgehen der Bundesregierung gehe „am dringenden Schutzbedürfnis der Menschen und der Realität in Afghanistan vorbei“, schreiben die Grünen-Politiker.

Erst vor wenigen Tagen hatte sich die Organisation Reporter ohne Grenzen an das Bundesinnenministerium und an Abgeordnete mehrerer Fraktionen gewandt, um humanitäre Visa für geflüchtete und nachweislich hochgefährdete afghanische Medienschaffende zu fordern.