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dpa

Journalistenverband fordert Strafen für Weißrussland

Wegen der derzeitigen Ratspräsidentschaft in der EU stehe Deutschland besonders in der Verantwortung.

Berlin (dpa) − Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) hat die Bundesregierung zu konkreten Strafen für die Regierung von Weißrussland aufgefordert. Wegen der derzeitigen Ratspräsidentschaft in der EU stehe Deutschland besonders in der Verantwortung, auf systematische Unterdrückung von Pressefreiheit und Schikanen gegen Journalisten eine Antwort zu finden, sagte der DJV-Vorsitzende Frank Überall am Sonntag in Berlin.

 

„Dass Bundesaußenminister Heiko Maas den belarussischen Botschafter einbestellen will, ist ein wichtiges Signal“, sagte Überall. Es dürfe aber nicht beim Austausch diplomatischer Noten bleiben. „Wirtschaftssanktionen gegen Belarus dürfen kein Tabu mehr sein.»

 

In den vergangenen Tagen waren Journalisten in Minsk und anderen belarussischen Städten bei der Berichterstattung über die Proteste von Sicherheitskräften schikaniert oder vorübergehend festgehalten worden. Betroffen war ein Team der ARD.