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dpa

Konflikt um Russia Today in USA spitzt sich zu

Das Justizministerium in Washington zwinge den US-Ableger dazu, sich als sogenannter ausländischer Agent registrieren zu lassen, teilte die RT-Chefredakteurin Margarita Simonjan in Moskau mit.

Moskau/Washington (dpa) − Der Konflikt zwischen den US-Behörden und dem staatlichen russischen TV-Sender Russia Today (RT) in Amerika spitzt sich zu. Das Justizministerium in Washington zwinge den US-Ableger dazu, sich als sogenannter ausländischer Agent registrieren zu lassen, teilte die RT-Chefredakteurin Margarita Simonjan in Moskau mit. Die Registrierung müsse bis Montag (13.11.) geschehen, sonst drohe RT eine Sperrung seiner Konten in den USA, eventuell auch eine Verhaftung des Büroleiters.

Vom US-Justizministerium gab es zunächst keine Bestätigung für die Angaben. Die Behörden stufen RT aber nicht als gewöhnliches Medium ein, sondern als Instrument der staatlichen russischen Propaganda. Die amerikanische Drohung mit dem Agentengesetz von 1938 ist schon mehrere Monate alt.

In Moskau gab es empörte Reaktionen. Russland werde ab kommender Woche Maßnahmen gegen US-Medien einleiten, drohte die Sprecherin des Außenministeriums, Maria Sacharowa. Kritisiert werden in Russland die staatlich geförderten US-Auslandsmedien Stimme Amerikas (Voice of America/VOA) und Radio Liberty (RFE/RL), aber auch der private Fernsehsender CNN.

Die Verschärfung des Konflikts um RT kam einen Tag, bevor sich die Präsidenten Donald Trump und Wladimir Putin am Rande des Asien-Pazifik-Gipfels in Vietnam zum zweiten Mal treffen sollen.