Medienexperten werben für Aufklärung bei Urheberrechts-Reform

München (dpa) − Medienexperten haben bei der Umsetzung der EU-Reform des Urheberrechts bessere Aufklärung gefordert und zugleich eine verengte Debatte in Deutschland um sogenannte Uploadfilter kritisiert.

Der Verleger und Geschäftsführer des „Reutlinger General-Anzeigers“ sowie Vizepräsident des Zeitungsverlegerverbands BDZV, Valdo Lehari jr., sagte am Mittwoch in einer Gesprächsrunde auf den 33. Münchner Medientagen, man müsse darauf achten, sauber zu erklären, um von falschen Narrativen wegzukommen. Die Reform sei etwas für die jüngere Generation und nicht gegen sie.

Die neuen Regeln des EU-Urheberrechts gelten offiziell seit Sommer. Seither haben die EU-Staaten zwei Jahre Zeit, die Vorgaben in nationales Recht umzusetzen. Die Reform soll das veraltete Recht ans digitale Zeitalter anpassen und Urhebern für ihre Inhalte im Internet eine bessere Vergütung sichern. Im Vorfeld hatte es Proteste vorwiegend von jüngeren Menschen gegeben − speziell ging es um Uploadfilter. Dabei handelt es sich um Programme, die geschützte Inhalte schon beim Hochladen erkennen und aussortieren.

Der Medienrechtler Johannes Kreile sagte mit Blick auf den Protest zu Uploadfiltern, dass es Desinformation gegeben habe. Es gehe um eine zusätzliche Haftungsbestimmung für Provider. Bereits heute gebe es ähnliche Verfahren. Was man wolle, ist: dass sich amerikanische Big Player dem europäischen Maßstab des Urheberrechtes anschließen.

Für die Reform gab es Zustimmung. Die ARD-Generalsekretärin Susanne Pfab betonte, dass grundsätzlich das Anliegen der Urheberrechtslinie, Rechtssicherheit zu schaffen, für den gesamten digitalen Binnenmarkt richtig sei. Der Leiter Medienpolitik bei der Mediengruppe RTL Deutschland, Claus Grewenig, sagte, Urheberrecht und Leistungsschutzrechte seien die Basis, um kreativ tätig zu sein.