Jonas Hermann kritisiert Medien für Schweigen zur Meinungsfreiheit in Deutschland

Berlin – Die Meinungsfreiheit in Deutschland ist bedroht – und die Medien schauen oft weg. Das kritisiert Jonas Hermann, Redaktor der Neuen Zürcher Zeitung (NZZ), in einem aktuellen Kommentar. Er fordert mehr journalistischen Mut und Selbstkritik, wenn es um politisch brisante Themen und die Verteidigung freier Rede geht.

„So gut wie keine Kabarettisten oder Komiker machen in Deutschland noch Witze über den Islam“, schreibt Hermann – und sieht darin ein Symptom eines gesamtgesellschaftlichen Problems: zunehmende Einschüchterung durch Extremisten, aber auch ein Meinungsklima, in dem bestimmte Themen nicht mehr offen verhandelt werden. Die Reaktion vieler Medien darauf? Schweigen oder Ausweichen.

„Eigentlich ist es eine Errungenschaft westlicher Gesellschaften, dass man Dinge verulken darf, die anderen heilig sind. Für den Islam gilt das nicht“, so Hermann. Dass auch zum zehnten Jahrestag der Mohammed-Karikaturen keine deutsche Redaktion den Mut zu einem Nachdruck hatte, sei ein deutliches Signal – und ein Armutszeugnis für die publizistische Kultur.

Noch schwerer wiegt laut Hermann aber das institutionelle Versagen: Medien müssten nicht nur Gewalt und Repression durch Extremisten benennen, sondern auch staatliche Eingriffe und Überwachung scharf kritisieren. Wenn etwa Politiker wie Robert Habeck Kritiker wegen harmloser Satire anzeigen, oder wenn Meldestellen staatlich finanziert werden, bei denen auch nicht strafbare Meinungsäußerungen gemeldet werden sollen, „dann sind Medien gefragt, Stellung zu beziehen“, so Hermann.

Hermann kritisiert nicht nur Medienversagen, sondern auch strukturelle Probleme im deutschen Strafrecht, das Politiker besonders vor Kritik schützt. Zudem warnt er vor einem Klima, in dem viele Bürger ihre Meinung aus Angst nicht mehr äußern – mit gefährlichen Folgen für die Demokratie.

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