Özdemir rechnet in Bundestagsdebatte über Yücel mit AfD ab

Berlin (dpa) − Der frühere Grünen-Chef Cem Ödzemir hat in einer leidenschaftlichen Bundestagsrede mit der AfD abgerechnet und ihr Rassismus sowie Verachtung des demokratischen Systems der Bundesrepublik vorgeworfen. Die AfD sei „aus demselben faulen Holz geschnitzt“ wie der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan, der Journalisten verhaften lasse, sagte Özdemir in einer von der AfD beantragten Debatte über umstrittene alte Texte des aus türkischer Haft freigekommenen Journalisten Deniz Yücel.

Indirekt rückte Özdemir die AfD in die Nähe von Nazis. „In unserem Land, in der Bundesrepublik Deutschland gibt es keine Gleichschaltung, von der sie nachts träumen, bei uns gibt es Pressfreiheit.“ Eine Aschermittwochsveranstaltung der AfD, bei der seine Abschiebung gefordert worden sein soll, habe ihn eher an eine Sportpalastrede erinnert, rief er und empfahl den AfD-Abgeordneten, sich an das Ausstiegstelefon für Neonazis zu wenden. Im Berliner Sportpalast hatte NS-Propagandaminister Joseph Goebbels 1943 seine berüchtigte Rede mit dem Aufruf zum „Totalen Krieg“ gehalten.

Die AfD hatte beantragt, den aus türkischer Haft freigelassenen „Welt“-Korrespondenten Deniz Yücel öffentlich zu maßregeln wegen zweier „taz“-Kolumnen aus den Jahren 2011 und 2012. Darin hatte Yücel dem Autor Thilo Sarrazin einen Schlaganfall gewünscht und den Geburtenrückgang in der Bundesrepublik als Beitrag zum „Deutschensterben“ bejubelt. Mit großer Mehrheit lehnte der Bundestag die AfD-Forderung ab.

Mehrere Redner der anderen Fraktionen ließen Kritik anklingen, wiesen aber darauf hin, dass es sich offensichtlich um satirische Texte gehandelt habe. AfD-Redner wollten das als Argument aber nicht gelten lassen. Der AfD-Abgeordnete Gottfried Curio nannte Yücel einen „Hassprediger“ und betonte: „Das Hohelied, das auf Herrn Yücel angestimmt wird, kann den Missklang seiner Äußerungen nicht übertönen.“