RBB-Intendantin Patricia Schlesinger: Brauchen mehr Flexibilisierung abseits des Linearen

Berlin (dpa) − In der Debatte über einen neuen geplanten Staatsvertrag für den Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) hat Intendantin Patricia Schlesinger mehr Flexibilisierung für Angebote im Netz gefordert. Die 59-Jährige sagte am Donnerstag in der Sitzung des Rundfunkrats mit Blick auf die Länder Berlin und Brandenburg zum Staatsvertrag: „Würden sie auf lineare und terrestrische Vorgaben beharren, würden sie unseren Platz in der medialen Zukunft verbauen.“

Es sei wichtig, zu einer Flexibilisierung des Auftrags des öffentlich-rechtlichen Senders zu gelangen. Die Zuschauer nutzten heute die unterschiedlichsten Plattformen für die Angebote. Dieser neuen Mediennutzung müsse noch mehr Rechnung getragen werden. „Wir müssen unsere Angebote zielgruppengerecht auf vielen verschiedenen Plattformen publizieren.“ Die Intendantin zählte die bestehende Audio- und Mediathek auf, aber auch private kommerzielle Plattformen wie Instagram, Youtube oder TikTok und Facebook auf.

Für die jeweiligen ARD-Anstalten gibt es eigene Staatsverträge, die Struktur und Auftrag des öffentlichen Rundfunks festlegen. Es geht zum Beispiel um die Zusammensetzung von Gremien, oder darum, wie viele Radioprogramme eine ARD-Anstalt betreibt. Um journalistische Inhalte geht es nicht − mit Blick auf die verfassungsrechtlich geschützte Pressefreiheit. Der Staatsvertrag regelt auch nicht die Höhe des Rundfunkbeitrags, das ist in einem anderen Staatsvertrag festgelegt. Der RBB-Staatsvertrag könnte in diesem Jahr verändert werden. Es müssen zunächst die Regierungschefs unterschreiben und danach noch die Länderparlamente zustimmen.