Vermischtes
KNA

Schweiz lehnt drastische Kürzung des Rundfunkbeitrags ab

Die „Halbierungsinitiative“, die den Beitrag für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in der Schweiz auf 200 Franken im Jahr reduziert hätte, ist gescheitert. Trotzdem wird der Beitrag sinken.

Zürich (KNA) – Die Schweiz hat sich gegen eine drastische Reduzierung der Rundfunkabgabe entschieden. Laut ersten Hochrechnungen vom Sonntag sprachen sich bei einer Volksabstimmung mehr als 60 Prozent gegen eine entsprechende Initiative aus.

 

Nach dem Willen der Initiatoren sollte die Medienabgabe von derzeit 335 Franken (rund 370 Euro) pro Jahr für Privathaushalte auf 200 Franken gesenkt werden. Die Beitragspflicht für Unternehmen wäre ganz entfallen. Nach dem Willen der Initiatoren der Initiative sollte die Medienabgabe von heute 335 Franken (knapp 370 Euro) pro Jahr für Privathaushalte auf nur noch 200 Franken (220 Euro) abgesenkt werden. Die Beitragspflicht für Unternehmen wäre ganz entfallen. Dafür hat sich in der Öffentlichkeit der Begriff „Halbierungsinitiative“ eingebürgert, weil die SRG die zu erwartenden kommerziellen Einbußen miteinrechnet.

 

„Für die Zukunft der SRG war der heutige Tag entscheidend. Es freut uns sehr, dass uns die Stimmbevölkerung erneut das Vertrauen ausgesprochen hat“, kommentierte SRG-Verwaltungsratspräsident Jean-Michel Cina das Ergebnis. „Wir sind erleichtert, dass es gelungen ist, den Mehrwert der SRG für die ganze Schweiz sichtbar zu machen.“ Die SRG/SSR ist als Verein organisiert und sendet in den vier Landessprachen Deutsch, Französisch, Italienisch und Rätoromanisch.

 

Beitrag sinkt bis 2029 auf 300 Franken

Das Abstimmungsergebnis wird dennoch zu einer Reduzierung des Rundfunkbeitrags führen. Denn mit Ablehnung der „Halbierungsinitiative“ wird automatisch ein von der Regierung vorgelegtes Kompromissangebot angenommen. Demnach soll der Beitrag bis 2029 schrittweise auf 300 Franken pro Jahr sinken. Zudem soll es bereits ab dem kommenden Jahr Entlastungen für Unternehmen geben. Anders als in Deutschland ist der Rundfunkbeitrag in der Schweiz nicht an Betriebsstandorte und Mitarbeiterzahlen gekoppelt, sondern orientiert sich am Umsatz. Laut Regierung sollen ab 2027 dann nur noch die umsatzstärksten 20 Prozent der Unternehmen und Betriebe beitragspflichtig sein.

 

Cina begrüßte dennoch, dass sich „die Stimmbevölkerung zum zweiten Mal innerhalb weniger Jahre gegen eine Schwächung der SRG ausgesprochen“ habe. 2018 hatte in der Schweiz ein Volksentscheid über die Komplett-Abschaffung der SRG/SSR stattgefunden. Damals votierten über 70 Prozent gegen die Einstellung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.

 

 

Sie möchten aktuelle Medien-News, Storys und Praxistipps lesen – und sich über Jobs, Top-Personalien und Journalistenpreise aus Deutschland informieren? Dann abonnieren Sie jetzt unseren kostenlosen Newsletter.

 
Sie haben Personalien in eigener Sache oder aus Ihrem Medienhaus? Oder ist Ihnen in unseren Texten etwas aufgefallen, zu dem Sie sich mit uns austauschen möchten? Dann senden Sie Ihre Hinweise bitte an georg.taitl@oberauer.com.