Pressefreiheit schützen: „Rapid Response-Mechanism“ gestartet

Leipzig – Das Europäische Zentrum für Presse und Medienfreiheit (ECPMF) und dessen Partnerorganisationen starten den „Rapid Response-Mechanism“ („RRM“), um bedrohte Journalisten zu unterstützen. Die Europäische Kommission finanziert das Projekt mit 1,4 Millionen Euro.

Schnelle Hilfe bei Verstößen gegen die Presse- und Medienfreiheit soll so geleistet werden. Für den RRM verantwortlich ist ein Konsortium unter der Führung des Europäischen Zentrums für Presse- und Medienfreiheit in Leipzig (ECPMF). 

Zum Konsortium gehören das ECPMF, Article 19, die European Federation of Journalists (EFJ), Free Press Unlimited (FPU), das Institut für Angewandte Informatik der Universität Leipzig (InfAI), das International Press Institute (IPI) und CCI/Osservatorio Balcani e Caucaso Transeuropa (OBCT).

Das Arbeitsprogramm des Konsortiums umfasst die Entwicklung koordinierter, schneller Reaktionen auf Verstöße gegen die Presse- und Medienfreiheit. Themenschwerpunkte sind Online-Belästigungen, insbesondere Journalistinnen, rechtliche Bedrohungen wie SLAPP („Strategic Lawsuits Against Public Participation“), der Kampf gegen die Straflosigkeit für Täter, die Journalisten attackieren, und die Situation der Medienfreiheit in bestimmten Ländern.

Die Beobachtung von Verstößen gegen die Presse- und Medienfreiheit führen hauptsächlich IPI und EFJ durch. Beide Organisationen verfügen über große Mitglieder- und Kontaktnetzwerke in ganz Europa, die eine Schlüsselressource für das Monitoring sind. Die gemeinsame Plattform, um Alarmmeldungen zu veröffentlichen, ist mappingmediafreedom.org. Ausgewählte Fälle werden auch auf der Plattform des Europarates zum Schutz des Journalismus und zur Sicherheit von Journalisten dargestellt.