Russischer Oppositionssender Doschd: Lizenz in Niederlanden erhalten

Riga (dpa) - Nach dem Entzug der Sendeerlaubnis in Lettland hat der unabhängige russische Fernsehsender Doschd eigenen Angaben nach nun eine Lizenz in den Niederlanden erhalten. Dies teilte der auch als TV Rain bekannte Sender am Dienstag in seinem Telegram-Kanal mit. Doschd plant zudem, seine Redaktionszentrale nach Amsterdam zu verlegen. Sobald die Mitarbeiter eine Arbeitserlaubnis erhalten, sollte das neue Studio in der niederländischen Hauptstadt zum Hauptstudio des Senders werden, hieß es in der Mitteilung weiter. Das Büro in Riga soll aber weiter bestehen und ein Teil des Personals auch dort bleiben.

In Lettland war Doschd von der Medienaufsichtsbehörde NEPLP am 6. Dezember aufgrund mehrerer Verstöße gegen das Medienrecht die Sendelizenz entzogen worden. Begründet wurde dies mit Gefahren der nationalen Sicherheit und der öffentlichen Ordnung. Noch am demselben Tag hatte Doschd eine Sendeerlaubnis in den Niederlanden beantragt, wie aus der von der Medienaufsicht in Hilversum veröffentlichten Entscheidung hervorgeht. Demnach gilt die Lizenz für fünf Jahre. 

Doschd, das sich durch offene Kritik am Kreml und Russlands Krieg gegen die Ukraine einen Namen gemacht hatte, war wegen seiner Berichterstattung über den Ukraine-Krieg ins Visier der lettischen Behörden geraten. Anlass war ein Beitrag über Zwangsmobilisierte an der Front, bei dem der inzwischen entlassene Moderator den Eindruck erweckt hatte, Hilfsgüter für russische Soldaten zu sammeln. Der Sender war zuvor bereits wegen Verstößen belangt worden.

Der Sender wies die Vorwürfe als „unfair“ und „absurd“ zurück und will die Entscheidung der lettischen Medienaufsichtsbehörde anfechten.