Straffreiheit für Morde an Journalisten beenden!

Berlin – Der Deutsche Journalisten-Verband setzt sich dafür ein, dass die Straffreiheit für Morde an Journalistinnen und Journalisten beendet wird. Das teilt die deutsche Journalistenorganisation anlässlich des Internationalen Tags gegen die Straflosigkeit für Verbrechen an Journalisten am morgigen 2. November mit. „Es darf nicht sein, dass in manchen Weltgegenden die Tötung eines Journalisten wie ein Kavaliersdelikt behandelt wird“, erklärt DJV-Bundesvorsitzender Frank Überall. Nach Angaben der UNESCO wurden allein in diesem Jahr bereits 86 Berichterstatter in Ausübung ihres Berufs umgebracht. Überall: „Eine grauenvolle Zwischenbilanz.“ Seit 2006 zählte die Weltorganisation 1.096 Tötungsdelikte.

Der DJV-Vorsitzende erinnert in dem Zusammenhang daran, dass der Deutsche Bundestag die Einrichtung eines Journalismusbeauftragten auf der Ebene der Vereinten Nationen gefordert hatte. „Es ist Aufgabe der Bundesregierung, dieser Forderung den nötigen Nachdruck zu verleihen.“ Demokratisch regierte Staaten mit funktionierenden demokratischen Institutionen müssten die Ahndung von Verbrechen an Journalisten zur Bedingung guter außenpolitischer Beziehungen machen.

„Der Mord an dem saudischen Journalisten Jamal Khashoggi hat die Kehrseite guter wirtschaftlicher Beziehungen mit Saudi-Arabien schockierend deutlich ins Rampenlicht gerückt.“ Nur durch diplomatischen Druck könne die Straffreiheit für Journalistenmorde beendet werden. Überall: „Die internationale Gemeinschaft demokratischer Staaten steht in der Verantwortung.“