Pressefreiheit
dpa

Trotz Ausschluss von Reportern: Berlin sieht keine Irritationen mehr

Eine Regierungssprecherin bestätigte Irritationen, versicherte gleichwohl: „Die konnten aber alle ausgeräumt werden, so dass keine Journalisten ausgeschlossen wurden.“

Berlin/Peking (dpa) − Trotz des Ausschlusses deutscher und internationaler Journalisten von der Pressekonferenz mit Kanzlerin Angela Merkel und Chinas Regierungschef Li Keqiang hält die Bundesregierung die Verstimmung für ausgeräumt. Die stellvertretende Regierungssprecherin Martina Fietz bestätigte am Freitag in Berlin die Irritationen, versicherte gleichwohl: „Die konnten aber alle ausgeräumt werden, so dass keine Journalisten ausgeschlossen wurden.“

Auf Nachfrage, ob wirklich alle in Peking akkreditierten Journalisten teilnehmen konnten, die dies wollten, wiederholte Fietz: „Das ist der Stand, den ich habe.“ Doch wollte sie sich nochmal erkundigen, ob dies tatsächlich Stand der Dinge sei.

Die chinesische Seite hatte zunächst den in Peking ansässigen Korrespondenten eine Teilnahme an der Pressebegegnung in der Großen Halle des Volkes verweigert − ein einmaliger Vorgang. Aus „Kapazitätsgründen“ könnten nur mitgereiste Journalisten teilnehmen. Nach Protesten wurde am Ende noch vier Korrespondenten die Teilnahme erlaubt. Andere waren gar nicht mehr zur Großen Halle des Volkes gefahren. Auch beklagten sich Vertreter internationaler Medien.

Merkel war in Peking mit militärischen Ehren empfangen worden. Dabei wurden Stühle bereitgestellt, so dass sie mit Li Keqiang sitzen konnte. Aufgrund mehrerer Zitteranfälle bei Gelegenheiten, wo Merkel länger stillstehen musste, hatte sie militärische Empfänge zuletzt wiederholt im Sitzen absolviert. Fietz sagte, der protokollarische Ablauf sei im Vorfeld abgestimmt gewesen. Zur Frage, ob Merkel solche Zeremonien nun dauerhaft im Sitzen abnehmen werde, sagte sie: „Ich gehe davon aus, dass wir das von Fall zu Fall entscheiden werden.“