FDP fordert Ablösung der Chefin des Medienausschusses

Berlin (ddp-bln). Die FDP-Fraktion hat die Ablösung der Vorsitzenden des Medienausschusses im Abgeordnetenhaus, Martina Michels (Linke), gefordert. Sie sei in der Sitzung am Mittwoch nicht in der Lage gewesen, "die permanenten Störungen einer Demonstrantengruppe für den Erhalt von Radio Multikulti zu unterbinden", sagte Fraktionschef Martin Lindner. "Aus purem Klientelismus und aus Sympathie mit den Störern" habe sie es sogar zugelassen, dass die Anhörung von RBB-Intendantin Dagmar Reim "in unzumutbarer Weise" immer wieder unterbrochen worden sei.

Lindner forderte die Linksfraktion auf, ihre Ausschussvorsitzende zurückzuziehen. Falls das nicht umgehend erfolge, würden sich Präsidium und Ältestenrat des Abgeordnetenhauses mit diesem Fall befassen. Eine "Wirtshausstimmung" sei bei Anhörungen eine "grobe Respektlosigkeit gegenüber dem Gast und eine elementare Missachtung der parlamentarischen Regeln".

Die Medienexpertin der ebenfalls oppositionellen Grünen, Alice Stroever, die auch an der Sitzung teilgenommen hatte, schloss sich der Forderung nicht an. Auch wenn Michels "nicht immer souverän in ihrem Amt" sei, solle "Herr Lindner die Kirche im Dorf lassen", sagte sie auf ddp-Anfrage. Die Demonstranten hätten sich absolut friedlich verhalten. Es habe keinen Tumult gegeben, sondern es sei lediglich gelegentlich geklatscht worden. Das müsse man bei den vom Aus des Senders emotional Betroffenen verstehen.

Michels selbst bezeichnete die Forderung als "völlig unangemessen". Die Zeit, in der Andersdenkende aus dem Saal gewiesen wurden, sei für sie ein für alle Mal vorbei. Zudem hätten sich alle anderen Fraktionen zum Ende der Sitzung ausdrücklich für die "tolerante und sachorientierte Verhandlungsführung" bedankt.