Werteunion: „Geistige Brandstiftung bei der ,taz‘“

Berlin (dpa) − Gelassen und mit Humor hat die „taz“ auf eine Forderung der Werteunion an den Verfassungsschutz reagiert, die Tageszeitung als linksextremistisch einzustufen. Chefredakteurin Barbara Junge teilte am Dienstag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit: „Kurz vor seinem Rausschmiss hat der damalige Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen gegen linksradikale Kräfte in der SPD gewettert. Nun erhebt seine Werteunion ähnliche Vorwürfe gegen die ,taz‘. Wir verwahren uns gegen den geschaffenen Eindruck einer Sozialdemokratisierung der ,taz‘, versprechen aber, weiterhin kritisch und unabhängig zu berichten.“

Zuvor hatte die Splittergruppe, der mehrheitlich Mitglieder von CDU und CSU angehören, einen Offenen Brief an den Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, bekanntgemacht. Darin heißt es: „Neben einer inhaltlichen bzw. qualitativen Verschärfung der Positionen ist auch eine quantitative Verfestigung der geistigen Brandstiftung bei der ,taz‘ festzustellen.“ Es sei daher für den Verfassungsschutz an der Zeit, sie „als linksextremistische Bestrebung einzustufen“. Der Vorstand verwies unter anderem auf eine in der linken Tageszeitung jüngst erschienene umstrittene Kolumne über Polizisten, die bundesweit diskutiert worden war.

Die Werteunion hat nach Darstellung ihres Vorsitzenden Alexander Mitsch rund 4500 Mitglieder. Maaßen, ehemaliger Präsident des Verfassungsschutzes und langjähriges CDU-Mitglied, zählt zu den prominenten Mitgliedern der Vereinigung.

Der Verfassungsschutz wiederum wollte sich zum Inhalt des Schreibens nicht äußern. Eine Sprecherin des Bundesamtes sagte der dpa: „Wir haben diesen Offenen Brief zur Kenntnis genommen.“