Schluss mit der Polizeiwillkür gegen Journalisten

Berlin – Der Deutsche Journalisten-Verband protestiert gegen die Schikanen und vorübergehenden Festnahmen akkreditierter Journalisten am Wochenende in Moskau. Nach Angaben der Nichtregierungsorganisation OVD Info sind bei der Demonstration für freie Kommunalwahlen in der russischen Hauptstadt bis zu zehn Journalisten festgenommen und in Polizeigewahrsam gebracht worden. Darunter befand sich auch der Korrespondent der taz. Nach mehreren Stunden wurden die Korrespondenten wieder auf freien Fuß gesetzt. Alle Journalisten sollen über eine Akkreditierung verfügt haben. „Mit den Festnahmen wurden unabhängige Beobachter massiv an der Ausübung ihres
Berufs gehindert“, kritisiert DJV-Bundesvorsitzender Frank Überall. „Die Berichterstattung über die Proteste für freie Kommunalwahlen sind den Putin-Freunden offenbar ebenso ein Dorn im Auge wie die Demonstrationen selbst.“ Es gebe keine Rechtfertigung für die Festnahmen, zumal die betroffenen Kollegen akkreditiert gewesen seien.

Der DJV-Vorsitzende erwartet von den russischen Sicherheitsbehörden, bei den noch zu erwartenden Demonstrationen für freie Wahlen akkreditierte Journalisten bei ihrer Arbeit zu unterstützen und nicht zu behindern. Überall: „Mit ihrem brutalen Vorgehen verstoßen die russischen Sicherheitskräfte nicht nur gegen weltweit geltende Grundrechte, sondern auch gegen die russische Verfassung.“ Damit müsse endgültig Schluss sein.